5. November 2015

Good afternoon, Ladies and Gentlemen,

There are some regulations which have some relevance here in Hungary, when the Prime Minister is here in Hungary, he must follow his own native language. So if you allow me I will continue and I will speak in Hungarian this afternoon.

Sehr verehrte Eminenzen! Verehrte Herr Minister! Liebe Gäste, meine Damen und Herren!

Bevor ich meine für heute gesammelten Gedanken Ihnen mitteilen würde, erlauben Sie mir, dass ich eine Bemerkungen zu der Aufschrift mache, die Sie hinter mir sehen. Ich sage das besonders unseren Gästen, denn die Ungarn wissen es ohnehin, dass der Ausdruck „familienfreundliches Land” ein Ziel bezeichnet. Wir möchten, dass Ungarn von sich sagen könne, es sei bereits ein familienfreundliches Land, doch dem ist noch nicht so. Wir haben uns dieses Ziel gesteckt, doch müssen wir noch sehr viel tun, damit jene, die ihren Kinderwunsch erfüllen, die ihr Leben im Rahmen einer Familie vorstellen, das Gefühl haben, dass nicht nur sie alles für diese Heimat tun, sondern auch die Heimat alles, was getan werden kann, für sie tut. Also sollten wir diese Aufschrift, deren Inhalt wir begrüßen, mit der notwendigen Bescheidenheit vielmehr als ein Ziel betrachten als denn als ein erreichtes Ergebnis.

Ich begrüße alle Teilnehmer des Budapester Demographischen Forums!

Bevor ich überhaupt etwas anderes sagen würde, möchte ich klären, warum ich es für wichtig halte, dass es gelungen ist, diese Konferenz auf die Beine zu stellen. Ich meine, wir müssen jede Gelegenheit nützen, damit wir über die Demographie endlich offen und frei von politischen Tabus sprechen, und wenn es geht, in einem so breiten Rahmen wie nur möglich.

Liebe Gäste!

Die Situation in Europa ist heute die, dass es nicht PC ist, über demographische Fragen zu sprechen. Ich persönlich werde so gut wie Tag für Tag damit konfrontiert, dass es bestimmte Themen gibt, die aufzuwerfen es als nicht gehörig gilt. Es gibt Wörter, die es sich nicht auszusprechen gehört. Nicht aus ästhetischen Gründen gehört es sich nicht, sondern aus politischen. Da haben wir dieses Beispiel aus der nahen Vergangenheit: Der gewählte führende Politiker eines der erfolgreichsten Länder, den Zeitraum seit dem II. Weltkrieg zugrunde legend des erfolgreichsten Landes Europas, eines demokratischen Staates erklärte, sie würden keinen Zaun bauen, sondern ein Tor, das lange Flügel besitzt. Beim ersten Hören mag dies als eine Art Versuch einer geistreichen Bemerkung erscheinen, aber ich bitte Sie, wir sollten die Erbärmlichkeit der Situation bemerken. Wohin sind wir schließlich gekommen? Jenes Europa, auf das wir aus dem Grunde stolz waren, weil dies die Welt der Gedankenfreiheit, der Redefreiheit und der Meinungsfreiheit war, befindet sich heute in einem geistigen Zustand, hat sich in einen seelischen Zustand manövriert, dass bestimmte Wörter, Fragen, politische Konzeptionen nicht einmal mehr ausgesprochen dürfen. „Zaun“ ist kein hässliches Wort. Offensichtlich hat jener, der es vermieden hat, dieses Wort zu gebrauchen, gedacht, es auszusprechen könne gegenwärtig in Europa derart schwere Folgen, politische Folgen haben, dass man sich dies einfach nicht erlauben könne. Wladimir Bukowski – der hier in Ungarn, als ehemaliger sowjetischer Dissident, große allgemeine Anerkennung genießt – hat einmal gesagt: „Jene Spielregeln, die die Verteidiger der politischen Korrektheit eingeführt haben, haben sie in Wirklichkeit von dem Dialog befreit.”

Liebe Gäste!

Manchmal habe ich das Gefühl, dass dies auch mit der Demographie und der Familienpolitik geschehen ist. Weder das Thema noch der Gebrauch des Wortes ist PC, ein echter europäischer Politiker pflegt es den Angriffen vorbeugend selbst aus seiner Botschaft zu jäten, nicht dass es auch nur zufällig gesagt werde, weil dies unangenehm wäre, der Erklärung bedürfte, eventuell hätte er am nächsten Tag eine negative Presse. Nun könnte aber die demographische Lage Europas auch ein wichtiges Thema sein. Sie wissen sicherlich, dass ich zur Welt der Volkspartei gehöre, auf der europäischen politischen Landkarte zur Welt der Mitte-Rechts, auf christlich-demokratischer Grundlage stehenden Gemeinschaft der Volksparteien gehöre, und wenn wir die sich auf die Zukunft beziehenden Dokumente zusammenzustellen und diese anzunehmen pflegen, erleben wir regelmäßig einen Misserfolg mit dem Versuch, den Ausdruck Familie in die Dokumente der Volkspartei aufzunehmen. Denn wenn wir das Einfügen des Wortes Familie vorschlagen, dann gibt es Stimmen, die dies attackieren, indem sie sagen, wenn wir dies hineinschreiben sollten, dann dürfen wir dies nur im Plural tun. Offen lassend, was in Wirklichkeit jene Familie bedeutet, wie eine europäische Familie zusammengesetzt sein sollte. Hier sind wir heute angekommen, meine verehrten Damen und Herren!

Die Zahlen zeigen, dass Europa altert. Die Zahlen zeigen, dass die Bevölkerung Europas abnehmen wird. Im Jahre 2013 überstieg in der Hälfte der 28 Mitgliedstaaten der Europäischen Union die Zahl der Tode jene der Geburten, und zugleich kommen in einzelnen Ländern Europas bedrückend viele Jugendliche nicht einmal zu einem Arbeitsplatz. Hinzu kommt noch, dass das demographische Gewicht Europas in der Welt im Vergleich zu dem gegenwärtigen noch weiter abnehmen wird. Im Jahre 1960 machte die europäische Bevölkerung noch 13,4 Prozent der Weltbevölkerung aus, 2013 nur noch 7,1 Prozent, wenn wir die 28 Mitgliedstaaten der Europäischen Union zugrunde legen. All dies bedeutet, dass Europa jener Kontinent und jene Zivilisation ist, die mit dem schwierigsten Bevölkerungsproblem zu kämpfen hat und dass dies der am stärksten überalternde Kontinent ist. Und wenn die Situation dermaßen schwerwiegend ist, warum ist dann das Thema in der Politik und im öffentlichen Diskurs Europas dermaßen unterrepräsentiert? Wer wird Europa bewohnen? – das ist hier die Schlüsselfrage. Es würde sich lohnen, ernsthaft hierüber zu sprechen. Trotzdem erhalten statt dem andere, lebensfremde Dinge und Diskussionen viel mehr Zeit, Aufmerksamkeit, Energie und Geld: Genderdebatte, Ehe der Homosexuellen, und sicherlich könnten wir noch einige nennen. Diese sind nette Dinge, nette und wichtige Dinge, jedoch trotzdem nur sekundäre. Sie werden Europa nicht aus dem wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Morast befreien, in dem es stecken geblieben ist. Jene scheinen heute nicht populär zu sein, die aussprechen, dass der Kaiser keine Kleider anhat, und uns mit Fakten untermauert darauf hinweisen, dass es ein großes Problem geben wird, wenn die Politik die Grundeinheit der europäischen Kultur, die Familie, allein lässt.

Dabei begrüße ich auch die jungen Demographen. Vor vier Jahren habe ich auf der informellen Sitzung der für die Demographie und die Familienpolitik verantwortlichen Minister darüber berichten können, dass in Europa immer häufiger eine politische Anklage formuliert wird. Diese Anklage lautet, wenn eine Regierung die Familien unterstützt, dann drückt sie damit auch aus, dass sie andere Lebensweisen als minderwertig erachtet, denn diese unterstützt sie nicht, und deshalb ist der, der von Familienpolitik redet, ausgrenzend. Dies ist eine offensichtliche Eselei, trotzdem ist es sehr schwer, sich gegen Beschuldigungen solchen Typs zu verteidigen. Deshalb mobilisiert die heutige ungarische Regierung – wie sie dies haben sehen können – große Energien, um deutlich zu machen, dass die Unterstützung der Familien und die Anerkennung der Freiheit nicht im Gegensatz zueinander stehen. Ihre Gegenüberstellung ist nur ein raffinierter Trick, der entlarvt werden muss, damit wir uns ehrlich und mit gutem Gewissen für die Familie und unsere eigenen Werte einsetzen können.

Meine sehr verehrten Damen und Herren!

Zum Glück war Ungarn in dieser Hinsicht weder früher noch ist es heute in einem schlechten Zustand. In Ungarn ist die Mehrheit der Ansicht, dass das Kind in der modernen Zeit zugleich im Leben der Familie und auch im Leben der Gesellschaft Glück und Segen ist. In Ungarn ist ein jeder – nun gut, wenn nicht ein jeder, so doch die meisten Menschen – sicher zu mehr für ihre Kinder fähig als für sich selbst. Wir Ungarn wissen es so, dass die Kinder die Kraft der Eltern vervielfachen, die Kraft der Familie vervielfachen, und die Generation der Kinder vervielfacht die Kraft einer Nation, eines ganzen Landes und schließlich der ganzen Zivilisation. Durch die Kinder werden wir zu mehr fähig sein und wir können auch mehr erreichen. So denken wir das. Also ist das Kind ein Anreiz, ein derartiger positiver Anreiz auch im Leben der Gesellschaft, mit dem wir nichts Vergleichbares kennen. Schließlich  werden sie sich um uns in unserem Alter kümmern, sie werden das herstellen, was wir benötigen, sie sichern die Erneuerung unserer Gemeinschaften, und sie werden jenes Erbe weiterführen, was nichts anderes ist, als all das, was unserem Leben einen Sinn gegeben hat. Ohne Kind gibt es keine Fortsetzung und für die Alten gibt es keine Sicherheit.

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Sehr verehrte Eminenzen!

Es ist nicht das Thema, nicht im engeren Sinne das Thema dieser Zusammenkunft, doch wir alle wissen, dass wenn es nicht genügend Kinder gibt, dann kommt die Frage der Einwanderung auf die Tagesordnung. Zumindest solange, bis sich nicht die Mode des Massenklonens in der europäischen Zivilisation verbreitet, wovor, so hoffe ich, der Herrgott uns bewahren wird. Vom Gesichtspunkt des friedlichen Funktionierens der Gesellschaften ist es wichtig, dass unsere Gemeinschaften in der Lage sind, sich selbst zu reproduzieren. Es ist wichtig, dass die Gemeinschaften auch ohne das Einbeziehen äußerer Kräfte lebensfähig bleiben, und in der Lage sind, sich selbst zu erhalten. Es ist meine persönliche Überzeugung, dass Europa seine Zukunft statt der Familien nicht auf die Einwanderung aufbauen darf, dabei – ich möchte Sie warnen – entstehen bereits europäische Dokumente, die in dieser Richtung die Lösung suchen.

Meine sehr verehrten Damen und Herren!

Wer die Hilfe von jemandem anderen erwartet, der wird hierfür früher oder später den Preis zahlen müssen. Dies ist ein ehernes Gesetz, es besitzt keine Alternativen, nicht einmal dann, wenn es in Brüssel Stimmen gibt, die sagen, man müsse auf die nach Europa strömenden Einwanderer als Segen schauen, weil wir mit ihnen auf einen Schlag unsere wirtschaftlichen und demographischen Probleme lösen können. Wir sind viele, vielleicht sind wir es alle, die wissen, dass dies überhaupt nicht wahr ist. Und wir wissen auch, dass dieser Gedanke äußerst gefährlich ist. Gefährlich, weil er das Gleichgewicht des Kontinents umstößt. Weil er eine Kultur, eine Auffassung vom Leben mitten unter uns ansiedelt, deren Denkweise, Lebensauffassung und Gebräuche vollkommen von den unsrigen abweichen. Diese Kultur hat ein anderes Verhältnis zur Arbeit, sagt etwas anderes über die menschlichen Beziehungen, und last but not least, sie denkt auch anders über die Grundlage unserer gesellschaftlichen Einrichtung, das heißt über die Familie.

Meine sehr verehrten Damen und Herren!

Ich vertraue darauf, dass wir, die wir heute hier zusammengekommen sind, ein Europa wollen, das sich auf die Familien und nicht auf die Einwanderung aufbaut. Wir wollen, dass sich die Europäische Union von der sie fesselnden Denkweise befreien möge und zu jenen Werten, zu jener Politik zurückkehren solle, die sie früher auf derart herausragende Weise erfolgreich gemacht hatte. Wir wollen, dass im Zentrum der europäischen Politik erneut die Familien stehen sollen.

Liebe Gäste!

Es gibt Zeiten, in denen die Demographen ihre Stimme hören lassen müssen. Jetzt leben wir in solchen Zeiten. Es geht um das Erhaltenbleiben unserer Zivilisation und Kultur. In der Weltgeschichte ist keine einzige Kultur von denen erhalten geblieben – hierüber haben die antiken Schriftsteller ausführlich geschrieben –, die nicht in der Lage gewesen waren, das Gebiet zu bevölkern, auf dem sie lebten. Ich wünsche Ihnen, dass wir in der Arbeit erfolgreich sein sollen, mit der wir allen beweisen können, dass die Familie und der Kinderwunsch in Wirklichkeit ein Segen ist – nicht nur für die Familie, sondern auch für die Nation und die gesamte europäische Zivilisation.

Meine sehr verehrten Damen und Herren!

Ich wünsche Ihnen, dass durch Ihre aufopferungsvolle Arbeit und Ihre Unterstützung so viele europäische führende Politiker wie möglich es wagen werden, sich zur Notwendigkeit der familienfreundlichen europäischen Politik zu bekennen. Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit! Ich wünsche Ihnen allen eine erfolgreiche Beratung!

(Amt des Ministerpräsidenten)