10. Februar 2020, Berlin

Guten Tag!

Ich freue mich, Sie zu sehen, und der Frau Bundeskanzlerin danke ich für die Einladung. Nach dem Juli 2018 ist es das dritte Mal, dass wir uns begegnen. Im Juli 2018 hat die Frau Bundeskanzlerin den Vorschlag für eine positive Agenda gemacht, die auch die Zusammenarbeit in der Innovation, der Digitalisierung, der Rüstungsindustrie sowie der Forschung und Entwicklung beinhaltete. Ich würde gerne heute im Rahmen unseres Treffens die Ergebnisse dieser Agenda überblicken. Im Voraus kann ich Ihnen so viel sagen, dass der deutsch-ungarische Handel jedes Jahr neue Rekorde gebrochen hat; er wird im Jahr 2019 die 55 Milliarden überschreiten, beziehungsweise wenn die endgültigen Daten herausgekommen sein werden, werden wir sehen können, dass er die 55 Milliarden Euro übertrifft. Ich spreche nicht über die V4, sondern über die bilateralen deutsch-ungarischen Handelsbeziehungen. Worüber wir sprechen werden, das sind natürlich bilaterale Fragen, aber sie besitzen auch eine europäische Dimension, denn diese positive Agenda, die die Frau Bundeskanzlerin uns vorgeschlagen hat, besitzt auch im europäischen Maßstab Auswirkungen, sie beweist, sie gibt ein gutes Beispiel dafür, dass man Europa zusammenhalten, seine Sicherheit erhöhen und seine Wettbewerbsfähigkeit verbessern kann. Ich bin auch aus dem Grunde für dieses gegenwärtige Treffen dankbar, denn – so viel wir wissen – besteht die Frau Bundeskanzlerin auf dem EU-Gipfel im März darauf, dass wir die Fragen der europäischen Wettbewerbsfähigkeit und der Industriepolitik diskutieren sollen, und ich sehe dies als einen wichtigen EU-Gipfel an und halte die Wettbewerbsfähigkeit für die wichtigste Frage des vor uns stehenden Jahres: Wie Europa seine Wettbewerbsfähigkeit zurückgewinnen kann. Was die Erweiterung angeht, Sie wissen, Ungarn ist ein Fürsprecher der Erweiterung. Jetzt sprechen natürlich alle über Mazedonien und Albanien, was auch begründet, verständlich und richtig ist, doch werde ich die Frau Bundeskanzlerin darauf aufmerksam machen, dass Serbien das Schlüsselland für die gesamte Westbalkanerweiterung ist, und die serbischen Verhandlungen, die Unterredungen mit den Serben müssen so schnell wie möglich beschleunigt und ins Endstadium gebracht werden, denn nur ihre Aufnahme kann eine Garantie für die Stabilität des Westbalkan bedeuten. Sicherlich werden wir auch über den Haushalt der Europäischen Union sprechen. Wir gehen von unterschiedlichen Punkten aus, der deutsche Blickwinkel ist ein anderer als der ungarische, aber es gibt unter uns einige, nicht viele, vielleicht drei oder vier unter den gegenwärtigen führenden Politikern, die nicht ihren ersten Haushalt zusammenstellen werden, sondern auch bereits vor sieben Jahren an der Anfertigung des Haushaltes teilgenommen hatten. Wir wissen, wie man das machen muss, und wenn wir auch von einer entfernten Position aus starten und die Frage anders betrachten, bin ich mir sicher, dass wir am Ende eine Möglichkeit für eine Vereinbarung finden werden, die für alle gut sein wird. Sicherlich wird dies nicht morgen geschehen, sondern benötigt Zeit. Ich bin also für die Einladung dankbar und sehe voller Hoffnung der Unterredung entgegen.

(miniszterelnok.hu)