5. März 2020, Budapest
Guten Tag, meine sehr geehrten Damen und Herren!
Wenn Sie nach dem, was ich gesagt haben werde, Fragen haben sollten, dann stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. Der operative Stab hat seine – ab jetzt muss ich es so formulieren – übliche Sitzung abgehalten, denn wir werden jeden Tag mittags so eine Sitzung haben. Wir haben die Lage überblickt und die Zahlen sowie Daten im Zusammenhang mit dem Coronavirus sehen folgendermaßen aus. Das sind Informationen von gestern Abend. In Ungarn gibt es zwei Infizierte, 24 Personen befinden sich in Quarantäne, sie sind also isoliert worden, und 230 Probenahmen werden gerade durchgeführt, dies ist die Zahl der im akkreditierten Labor untersuchten Proben. Weltweit sieht es so aus, dass es bis gestern Abend 3.268 Kranke gab, die verstorben sind. Weltweit gibt es – unseres Wissens, entsprechend unseres heutigen Wissens bzw. unseres Wissens von gestern Abend – 95.748 Infizierte und es gibt 53.418 Genesene, das heißt es gibt in der Welt auch schon Personen, die von dieser Infektion geheilt sind. Der operative Stab wird jeden Tag die Zahlen von Ungarn und auch die uns über die weltweite Lage zur Verfügung stehenden Daten mitteilen. Heute stehen wir so. Das heißt, in diesem Moment konzentriert sich der Schutz in Ungarn auf Einzelfälle. Wir haben drei Kategorien. Es gibt Einzelinfektionen, das haben wir jetzt in Ungarn, wenn sich noch kein gehäuftes Auftreten herausgebildet hat. Es gibt Fälle in Gruppen, wenn sich schon ein gehäuftes Auftreten herausbildet und dies dann im schlimmsten Fall zu einer massenhaften Erscheinung wird. Gegenwärtig ist unser Ziel, dass aus den Einzelfällen kein Fall werde, der eine Gruppe betrifft, bzw. sich kein gehäuftes Auftreten herausbildet, das dann Erkrankungen in Gruppen zur Folge hat. Der operative Stab ist sich auch seiner eigenen Grenzen bewusst, denn wie in der ganzen Welt so ist es auch in Ungarn eine grundlegende Eigenschaft der Situation, dass das Sicherheitsgefühl der Leute geschwächt ist, und wer schon oft genug krank war, oder viele Kinder hat, und diese krank waren, weiß genau, dass sich das Sicherheitsgefühl der Menschen erst dann wieder einstellt, wenn man die Gewissheit hat, es gibt eine Medizin gegen die Krankheit, es gibt einen Impfstoff, der dazu dient, diese Krankheit aufzuhalten. Und wir wissen alle, dass im gegenwärtigen Augenblick auf der Welt so ein Impfstoff noch nicht zur Verfügung steht, wir hoffen, dass er so schnell wie möglich entsteht, aber vorerst gibt es ihn noch nicht. Und wir wissen, es wird dann eine relative Ruhe geben, und das Sicherheitsgefühl der Menschen wird sich dann wieder einstellen, wenn dieser Impfstoff entdeckt und für einen jeden zugänglich gemacht worden sein wird.
Wenn Sie erlauben, dann möchte ich einige allgemeine Gedanken über die Sitzung des Stabes sagen. Der Stab hat auch heute festgestellt, dass das Coronavirus zwei Gefahren beinhaltet, die eine ist die für die allgemeine Gesundheit und die andere besitzt wirtschaftlichen Charakter. Dies ist ein Virus, das deutlich erkennbar gleichzeitig dem menschlichen Leben als auch der Wirtschaft einen Schaden zufügen kann. Dieser Stab, dessen Schlüsselpersonen ich Ihnen gleich vorstellen werde, dieser Stab ist der sich mit dem Schutz der Menschenleben beschäftigende Stab, er beschäftigt sich also nicht mit wirtschaftlichen Fragen. In der Reihenfolge ist dies in Ordnung, zuerst muss man sich mit den die Leben von Menschen betreffenden Fragen beschäftigen, danach werden dann die Finanzfachleute sich mit der Erfassung der wirtschaftlichen Auswirkungen beschäftigen, dies wird eine spätere Arbeit sein. Der effektive Schutz erfordert von einem jeden Anstrengungen. Ich möchte also einen jeden, der uns zuhört, darum bitten, die damit im Zusammenhang stehende Arbeit, den Schutz nicht als irgendeine ausschließlich behördliche oder als eine Regierungsaufgabe anzusehen, denn der effektive Schutz erfordert von einem jeden Anstrengungen. Die Behörden bitten wir um genaue Arbeit, Aufmerksamkeit und Beharren, die Menschen in den Behörden erwarten ziemlich schwierige Wochen, vielleicht sogar Monate. Die Situation ist heute die, dass in Ungarn beinahe jeder den Ärzten vertraut, und man vertraut auch den Pflegern. Im Allgemeinen kann man in Ungarn sagen, dass das Ansehen der Fachleute im öffentlichen Gesundheitswesen hoch ist, und ich hoffe, sie werden dies durch ihre Arbeit weiter stärken. Von der Regierung erfordert die Situation, die zur Arbeit am Schutz notwendigen Mittel sicherzustellen. Daran wird es nicht mangeln, ich kann den Fachleuten und auch der öffentlichen Meinung des Landes versichern, dass es in Ungarn keine materiellen Grenzen, kein Hindernis für den Kampf gegen das Virus geben wird. Die politischen Parteien bitten wir um Selbstbeherrschung, der Schutz der Menschen ist keine politische und vor allen Dingen keine parteipolitische Angelegenheit. Und was am wichtigsten ist, wir möchten auch die Menschen um ihre Mitwirkung bitten. Ich bitte die Bürger Ungarns, kooperativ und verständnisvoll zu sein, wenn sie die Erfahrung machen, dass der Kampf mit dem Virus auch mit Unannehmlichkeiten verbunden ist. Jetzt diktiert der nüchterne Menschenverstand jene Regelungen, die wir in Kraft treten lassen müssen. Vor dem Erscheinen des Virus in Ungarn, in der Vorbeugungsphase haben wir bereits zahlreiche notwendige Maßnahmen getroffen, und wenn nötig, dann werden wir Tag für Tag als Ergebnis der Beratung des Stabes weitere und immer weitere Entscheidungen treffen. Ich möchte einen jeden darum bitten, dass wir die beiden drohenden Gefahren vermeiden. Die eine ist es, die durch das Virus und die Infektion verursachten möglichen Übel zu bagatellisieren, und die andere ist es, Panik zu erregen. Ich bitte also über sie die Bürger Ungarns, die Situation nicht zu bagatellisieren, aber auch keine Panik auszulösen.
Wenn Sie erlauben, dann stelle ich Ihnen die engsten Mitarbeiter vor, die in diesem operativen Stab tätig sind, damit auch Sie und die Menschen verstehen, wer welche Aufgabe besitzt. Den operativen Stab leitet Herr stellvertretender Ministerpräsident Sándor Pintér – ich habe diesen Titel nicht zufällig gebraucht –, er steht also nicht in seiner Funktion als Innenminister dem Stab vor, sondern als stellvertretender Ministerpräsident, er ist der zweite Mann der Regierung, der die Möglichkeit besitzt, alle Ressourcen der Regierung im Interesse der Tätigkeit des Stabes zu mobilisieren. Herr Professor Miklós Kásler, der der für die Fragen der öffentlichen Gesundheit verantwortliche Minister der Regierung ist, hat die Aufgabe, die Verteidigung in der öffentlichen Gesundheit zu leiten. Er wird es sein, der täglich Ihnen zur Verfügung stehen wird. Auch jetzt, wenn wir fertig sind, bleibt er gerne hier und beantwortet dann noch Ihre Fragen, aber jeden Tag werden er und seine Mitarbeiter den Journalisten und der ungarischen Öffentlichkeit zur Verfügung stehen. Mit uns ist Cecília Müller, sie ist die Landesoberamtärztin, sie leitet die Nationale Gesundheitsbehörde, und sie leitet die fachliche Seite der Verteidigung gegen die Epidemie. Ihre Arbeit ist unter dem Gesichtspunkt besonders wichtig, dass auch die Analyse der Proben, der abgenommenen Proben in einem Labor geschieht, welches unter ihrer Leitung steht. Hier bei uns ist Herr Generaldirektor Dr. Miklós Gondos, der der Leiter der Staatlichen Gesundheitlichen Versorgungszentralstelle ist, seine Aufgabe ist es, dafür zu sorgen, dass die Schutzausrüstungen in ausreichender Menge und rechtzeitig zur Verfügung stehen. Hier ist unter uns Herr Generaldirektor Gábor Csató, der den Ungarischen Rettungsdienst leitet, logischerweise ist es seine Aufgabe, wenn wir auf derartige Infektionen treffen, mit Hilfe der dazu hergerichteten speziellen Transportmittel mit den Mitarbeitern des Rettungsdienstes den Transport durchzuführen. Bei uns ist Herr Generaldirektor István Vályi-Nagy, der das Zentrumkrankenhaus in Südpest leitet. Das ist im Augenblick unsere wichtigste Institution im Gesundheitswesen. Ihre Aufgabe ist es, die Kranken zu behandeln, und auch die Quarantäne führen wir in diesem Krankenhaus durch. Hier bei uns ist auch noch Herr Generalleutnant Dr. János Balogh, der Leiter der ungarischen Polizei, seine Aufgabe ist es, wenn nötig, die Möglichkeiten für die Arbeit der Mitarbeiter des Gesundheitswesens auch unter Anwendung von Zwang zu sichern. Und hier bei uns ist auch Herr Staatssekretär István György, seine Sache ist es, dass wir bei dieser Verteidigung auch Mittel der öffentlichen Verwaltung einsetzen können, und wenn die Infektion Massen betreffen sollte – was wir mit allen Mitteln verhindern wollen, und ich hoffe sehr, dass dies auch nicht eintreten wird, wenn es aber dennoch geschehen sollte –, dann müssen überall territoriale Schutzkomitees aufgestellt werden, und deren Leitung, deren Koordinierung gehört zu ihm. Ich könnte auch dahingehend formulieren, dass solange Sie ihn nicht sehen, ist es gut, denn dann ist die erste Phase der Verteidigung erfolgreich.
Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Ich möchte noch so viel sagen, dass wir die in den benachbarten Ländern bisher eingeführten Schutzmaßnahmen überblickt haben, und auch die breiteren europäischen Zusammenhänge. Wir haben uns mit der Frage beschäftigt, was mit den Veranstaltungen sein soll, die noch vor uns stehen, und wir haben die Entscheidung getroffen, dass wir es vorerst den Organisatoren der Veranstaltungen überlassen, welche Entscheidung sie treffen: Ob sie die Veranstaltungen durchführen oder nicht. Wenn sich die Lage verschlimmert, dann können wir im Rahmen der täglichen Sitzungen, wenn es sein muss, auch Entscheidungen über das Verbot von Veranstaltungen treffen, heute war dies noch nicht nötig. Eine große Veranstaltung steht dem Land bevor, die besondere Aufmerksamkeit verdient, denn sie kann ja auch mehrere zehntausend Menschen betreffen, das ist die zentrale Feier zum 15. März. Soweit wir es sehen – wir beobachten die Lage, hören uns täglich Meldungen an und – werden spätestens bis zum Dienstag entscheiden, was wir tun sollen. Wenn sich die europäische Situation verschlechtert, dann werden wir am Dienstag die zentrale Feier absagen. Wenn wir den Eindruck haben, dies sei nicht nötig, dann nicht, aber die Entscheidung hierüber werden wir spätestens am Dienstag fällen. Wenn man sie auch früher treffen kann, dann früher, aber wenn es kein besonderes Ereignis gibt, dann können Sie nach der Stabssitzung am Dienstag erwarten, dass es eine Entscheidung darüber geben wird.
Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.
(Cabinet Office Of The Prime Minister)