12. März 2020, Kischinau (Chișinău)
Guten Tag, meine sehr geehrten Damen und Herren! Good Afternoon to Everybody!
Ich habe mich bei dem Herrn Ministerpräsidenten bedankt, dass er Sie auf uns, Ungarn, so nett aufmerksam gemacht hat. Jetzt möchte ich kurz darüber sprechen, warum wir über die diplomatische Höflichkeit hinaus hierhergekommen sind, zu Ihnen. Ihr Präsident hat uns 2017 besucht, und es geziemt sich, dies zu erwidern, doch sind wir jetzt nicht nur zu einem diplomatischen Besuch gekommen, sondern wir führen auch eine Verhandlungsreihe mit wirtschaftlicher Orientierung.
Zunächst einmal möchte ich mit Ihnen meinen Blick auf die Frage teilen, wie ich die Veränderung der europäischen Wirtschaft aus ungarischer und moldawischer Perspektive sehe, und danach würde ich über konkrete Möglichkeiten der Zusammenarbeit sprechen. Zum Glück sind wir jung genug, damit die Geschichte für uns nicht nur die Vergangenheit bedeute, sondern wir können auch für zwanzig-dreißig Jahre, hinsichtlich der Zukunft Schlussfolgerungen aus dem ziehen, was bisher geschehen ist. Was ist seit 1990 geschehen? Es geschah, dass die westeuropäischen Wirtschaften genug Kraft hatten, Kapital, Technologie und Produktionskapazitäten aus ihren Ländern in die Länder der ehemaligen sowjetischen Zone auszulagern. Dies bedeutete in erster Linie Polen, die beiden später selbständig gewordenen Teile der Tschechoslowakei und Ungarn – diese bezeichnen wir als die Länder der Visegráder Vier. Der aus den westeuropäischen Staaten in unsere Länder gerichtete Kapital- und Technologietransfer ermöglichte es, dass die Struktur unserer Wirtschaften sich verändern konnte. Und heute stehen die Chancen, wenn eine westeuropäische globale Firma darüber entscheiden will, wo sie neue Produktionskapazitäten schaffen soll, zumindest gleich gut, dass eine französische oder deutsche Firma diese Kapazitäten nicht in Frankreich oder Deutschland, sondern lieber in Mitteleuropa schafft als zu Hause. Diese Region, über die ich rede, diese mitteleuropäische Region hat im Wesentlichen zu dem technologischen Niveau der westeuropäischen Staaten aufgeschlossen, und sie steht sehr nahe dazu, auch – nennen wir es so – auch an das Niveau des Kapitals Anschluss zu finden. Sagen wir, was unsere Heimat, Ungarn betrifft, so kann Ungarn heute 72-73 Prozent des europäischen Durchschnitts des Prokopf- GDPs bieten, und unser Plan ist, dass wir bis 2030 irgendwo zwischen 85 und 100 Prozent sein sollen. Ich erzähle Ihnen das aus dem Grund, da es deutlich erkennbar eine historische Bewegung gibt, die die Richtung des Kapital- und Techniktransfers aus Westeuropa nach Mitteleuropa bedeutet. Die Frage ist, was der nächste Schritt sein wird? Und der nächste Schritt ist der, dass das, was mit Mitteleuropa geschehen ist, das wird auch, oder noch genauer, das kann auch mit zwei anderen Regionen geschehen. Die eine nennen wir Balkan, und die andere ist der Raum, in dem Sie leben, dieser östliche Teil Mitteleuropas, wir könnten auch sagen, sein osteuropäischer Bereich. Es ist meine Überzeugung, dass es der bestimmende wirtschaftshistorische Prozess der kommenden zwanzig Jahre sein wird, dass wir die Balkanländer und dann Richtung Osten vorwärtsschreitend auch Sie mit Kapital, Technologietransfer ausstatten werden und sie die Chance erhalten werden, sich dem modernen Weltwirtschaftssystem anzuschließen, das von Westeuropa ausgegangen ist, sich jetzt bereits in Mitteleuropa befindet und auch hier ankommen wird. Meiner Ansicht nach wird es in den kommenden zehn-zwanzig Jahren darum gehen. Die Frage ist natürlich, ob Sie das wollen, und ob sie diese Chance ergreifen können.
Der Herr Ministerpräsident hat sicherlich aus dem Grund in unserer Zusammenarbeit auf die Erfahrungen, auf die Übergabe der Erfahrungen verwiesen, weil wir den Prozess, vor dem Sie stehen, bereits durchgemacht haben. Nicht weil wir besser gewesen wären als Sie, sondern weil wir geographisch näher zu dem Zentrum lagen, von dem aus die Technologie und das Geld im Übrigen in östliche Richtung losging. Deshalb verfügen wir über zwanzig-dreißig Jahre an Erfahrungen, die Sie in der Zukunft sehr gut gebrauchen können. Dies geht natürlich nicht die Firmen etwas an, sondern die Regierungen, deshalb war der wichtigste Punkt unserer heutigen Unterredungen, wie wir unsere guten und schlechten Erfahrungen, die wir in Ungarn gesammelt haben, gleichermaßen den Lenkern der moldawischen Wirtschaftspolitik übergeben können. Es ist uns gelungen, heute hierüber übereinzukommen, und ich hoffe, Sie werden sowohl aus unseren guten Entscheidungen als auch aus unseren Fehlern viel lernen. Damit dieser historische Prozess, über den ich spreche, eintritt, sind zwei Dinge notwendig. Erstens, dass Sie das wollen. Im Laufe der heutigen Gespräche habe ich mich davon überzeugen können, dass sich Ihre Regierung dessen bewusst ist, wo Ihr Land liegt – also dass Russland nicht weit entfernt ist, um ganz einfach zu formulieren, sie kann sich also nicht so verhalten, als würden Sie an der Küste des Atlantischen Ozeans liegen –, doch ist die geographische Lage überhaupt kein Hindernis dafür, dass dieser Kapital- und Technologietransfer, der vom Westen ausgeht, auch hier ankommt. Ich habe heute während der Verhandlungen den Eindruck bekommen, dass das, was wir als transatlantische Integration bezeichnen, also die Eingliederung in das System der Europäisch Union, das ist das Ziel hier, in der Regierung formuliert worden ist und Sie sich gerne in diese Richtung bewegen. Das ist die Voraussetzung dafür, dass dieser Kapital- und Technologietransfer, über den ich rede, hier ankommen kann. Ich habe heute den Eindruck, ich habe mich dessen vergewissern können, dass die Voraussetzungen dafür auf der empfangenden Seite vorhanden sind.
Jetzt ist nur noch die Frage, woher dieser Transfer kommen wird? Was sehen wir in Ungarn? Zunächst einmal sehen wir, dass immer mehr westeuropäische Firmen die Erfahrung machen, ihre Produktion – sofern sie wettbewerbsfähig bleiben wollen – an einen Ort verlegen zu müssen sehen, wo für ihre Arbeit profitable Bedingungen garantiert werden können. Wir kennen Ihr Steuersystem, wir kennen Ihre Wirtschaftspolitik, und ich kann ruhig sagen, dass von der Seite der wirtschaftlichen Regelungen jene Bedingungen, die Sie bieten, besser sind als das, was ein westeuropäisches Land bei einer Investition bieten kann, und Sie sind wettbewerbsfähig mit dem, was wir für eine westeuropäische Investition bieten können. Soweit ich das sehe, funktioniert hier die erste Voraussetzung für die Annahme des Technologietransfers, nämlich das günstige Steuersystem. Die zweite große Frage ist, ob es jemanden gibt, der arbeiten will, das heißt ob es in dem Land ausreichend Arbeitskräfte gibt. Und ich lese überall, wenn Ihre Wirtschaft analysiert wird, Ihnen würde Probleme bereiten, dass sehr viele, besonders gut ausgebildete Arbeitskräfte im Ausland arbeiten. Bevor Sie annehmen würden, dies sei nur Ihr Problem, sage ich Ihnen, das kennen wir auch. Doch dauert dieser Prozess nicht ewig. Im Fall Ungarns ging dies zum Beispiel lange Zeit so, und es war das vergangene oder das vorvergangene Jahr das erste Mal, dass mehr Ungarn aus Westeuropa heimgekommen sind, die zuvor dort gearbeitet hatten, als Ungarn, die nun hinausgingen, die Bevölkerungsbewegung begann sich also umzudrehen. Dazu muss man aber natürlich einige Jahre arbeiten, eine Lohnpolitik ist nötig, ein gutes Steuersystem ist nötig. Sehr wichtig ist, dass es hier eine bessere Unterstützung der Familien gibt als in Westeuropa. Man soll leichter an Hausbesitz gelangen können als in Westeuropa, wo dies das größte Problem ist, aber wenn diese Dinge sich zu einem Paket formen: entsprechender Arbeitsplatz, Lohn, Wohnung, Familienunterstützung, dann wird – zwar nicht morgen früh, aber doch nach einiger Zeit – sich dieser Prozess umkehren und die gut ausgebildeten Menschen werden nach Hause zurückkommen, auch hierher, genauso wie nach Ungarn.
Die dritte Frage ist, ob, damit dieser historische Prozess ausgenutzt werden kann, genug Geld vorhanden ist, das zur Verfügung steht. Auch bei uns war dies das größte Problem. In den neunziger und den zweitausender Jahren gab es in Ungarn einen Mangel an Kapital. Vergeblich gab es geschäftliche Möglichkeiten, es gab keine Finanzierung, und damals gab es solche Regelungen in Ungarn, dass die Banken nur jenen Geld gaben, solche Garantien forderten, dass nur der zu Geld kam, der es gar nicht wirklich benötigte – wenn Sie verstehen, was ich damit sagen will. Man konnte also nur sehr schwer an Geld kommen, was in der Hinsicht ein großes Risiko beinhaltete, ob es sich als Investition rentieren würde, denn jene Institutionen, die das Kapital gegeben hätten, waren nicht in ausreichendem Maß entwickelt. Jetzt sind wir mit dem Herrn Ministerpräsidenten darüber übereingekommen, dass eine unserer Banken, die Eximbank, einen hundert Millionen Dollar umfassenden Kreditrahmen für ungarische und moldawische Unternehmen bzw. für Joint Ventures in Ungarn bzw. zur Finanzierung der hier durchzuführenden Tätigkeit öffnen wird, so wie ich hoffe, mit guten Konditionen. Und wenn diese Summe erschöpft sein sollte, weil Sie sie aufbrauchen, dann sind wir bereit, immer neue und neue Etappen in der Höhe von hundert Millionen zu öffnen und diese Umformung zu finanzieren. Jetzt muss nur noch die Frage beantwortet werden, was wir hier suchen, denn es geht ja hier doch um Sie, um Moldawien. Warum sind wir hier?
Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Wir sind hier, weil Ungarn nach einem glücklichen Zeitraum heute schon über sich selbst sagen kann, es ist zu einem Land geworden, das Kapital auslagert. In Ungarn ist die Akkumulation des Kapitals vollzogen, als deren Ergebnis wir heute schon über die Firmen, die Waren, die Technologie und das Wissen verfügen, das wir außerhalb der Landesgrenzen Ungarns nutzbringend anwenden wollen. Und wir suchen jene Orte, wo dieses Kapital bzw. die dieses Kapital besitzende unternehmerische Welt Kooperationen ausbilden kann. Und dort, wo größere Schritte gemacht werden müssen, verfügen wir auch über die Bankmittel der Export- und Importfinanzierung. Wir sind also hier, um Ihnen unsere Kooperation anzubieten. Dort, wo wir bisher gewesen waren und ähnliche Angebote gemacht haben, sind wir grundlegend auf eine positive Aufnahme gestoßen. Das größte Problem, die größte Schwierigkeit bedeutete überall das Zustandekommen jenes herausragenden großen Programms, jener herausragenden großen gemeinsamen Unternehmung, jener einen großen Investition, die in der Welt der kleineren Unternehmen den Eindruck erwecken kann, dass die Zusammenarbeit der beiden Länder seriös, begründet, auch politisch unterstützt und wirtschaftlich begründet ist. Meiner Ansicht nach besitzen wir in Ihrem Land einen Vorteil, der einen großen Zeitgewinn zum Ergebnis haben wird, denn die Bank OTP ist hier schon erschienen und sie ist das Flaggschiff der ungarischen Wirtschaft. Eine Bank, die auf dem gesamten Balkan tätig ist, eine sehr erfolgreiche Bank, die Ihnen finanzielle Möglichkeiten schaffen kann, wenn die Finanzierung Ihrer wirtschaftlichen Tätigkeit notwendig ist. Hier ist also schon ein Flaggschiff anwesend. Am kürzeren Fahnenmast weht die ungarische Flagge, aber es gibt noch einen anderen wichtigen aus Ungarn stammenden Akteur Ihrer Wirtschaft, das ist die Pharmafirma Richter Gedeon, die sich mit der Herstellung von und dem Handel mit Medizin beschäftigt und hier bereits Wurzeln geschlagen hat.
Selbstverständlich sind wir keine Wirtschaft der Ausmaße von Frankreich oder Deutschland, und auch die Zahl unserer wettbewerbsfähigen Sektoren ist nicht so groß wie bei ihnen, aber es gibt einige Bereiche außerhalb der Medizin und des Bankensektors, auf die ich Sie aufmerksam machen möchte, da ich der Ansicht bin, man könnte eine profitable Zusammenarbeit etablieren. Ich möchte Sie auf die Landwirtschaft aufmerksam machen. Sie sind in diesem Bereich sehr stark, auch Ihre Gegebenheiten sind hervorragend, und wir wissen, dass Ihr Land berühmt für seine landwirtschaftlichen Produkte ist. Ich möchte allen sagen, dass dies allein, also die guten Gegebenheiten inzwischen zu wenig sind, in der modernen Weltwirtschaft ist auch im Rahmen der Landwirtschaft eine effektive Produktion nötig. Dazu ist Technologie notwendig, vom Anbau über die Lebensmittelindustrie bis zur Aufarbeitung ist überall moderne Technologie notwendig, und Ungarn ist ein Land, das über die als die modernste der Welt zu bezeichnende, manchmal westliche und in anderen Fällen selbst entwickelte landwirtschaftliche Technologie verfügt, die wir an zahlreichen Punkten der Welt, nicht nur im Westen, sondern zum Beispiel auch in Russland mit großem Erfolg anwenden und investiert haben, und gerne bieten wir diese auch Ihnen an, wenn Sie sie in Ihre wirtschaftlichen Pläne integrieren können. Ebenso möchte ich, vor allem, wenn hier eventuell Bürgermeister anwesend sind, Sie darauf aufmerksam machen, dass Ungarn auch in der Wasserwirtschaft stark ist. In erster Linie in der effektiven Wassernutzung, im Allgemeinen in der Bearbeitung von wastewater, also Schmutzwasser, im Betrieb des Systems städtischer Wasserwerke, in der Reinigung von Wasser, wir können also auch im Bereich der modernsten wasserwirtschaftlichen Technologien mit Ihnen kooperieren.
Und zum Abschluss möchte ich Sie auch darauf aufmerksam machen, dass es in Ungarn eine entwickelte Informatikwirtschaft gibt. Über die ungarische Wirtschaft werden Sie hier sicherlich wenig wissen, doch habe ich mich heute Ihrem Ministerpräsidenten gegenüber damit gerühmt, dass die zum Messen der Wirtschaften benutzte, meiner Ansicht nach eine der nützlichsten Kennziffern, die Komplexität der Wirtschaften misst, es gibt einen Komplexitätsindikator. Das ist ein sinnvoller Indikator, denn er zeigt, auf einer wie breiten Basis eine Wirtschaft ruht, ob ihr Erfolg von einem Wirtschaftszweig abhängt oder ob verschiedene Sektoren mit unterschiedlichem Profil die Kraft der Wirtschaft geben. Und Ungarn befindet sich bei diesem wirtschaftlich zusammengesetzten Indikator unter den ersten zehn Ländern der Erde. Es ist also unter den ersten zehn. Deshalb erwirtschaftet in Ungarn, obwohl das viele nicht wissen, zum Beispiel der Informatiksektor mehr als 25 Prozent des GDPs. Wir verfügen also auch über einen sehr entwickelten Informatiksektor. Auch hier gibt es Informatikfirmen, die gerne mit Ihnen zusammenarbeiten.
Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Abschließend muss ich noch darüber sprechen, ob aus der Perspektive der Ungarn bzw. laut ihrer Auffassung Ihre geographische Lage, das heißt, dass sie östlicher liegen als Ungarn, bzw. dass Sie nahe zu Russland liegen, als ein Nachteil oder ein Vorteil gilt. Ich möchte Ihnen sagen, also den hiesigen Unternehmern, dass nach unserem Denken immer dann, wenn der Osten und der Westen ein schlechtes Verhältnis miteinander ausgebildet haben, wir, Ungarn, dabei immer den Kürzeren gezogen haben. Wir sind nicht daran interessiert, dass man in der Welt erneut den Kalten Krieg entdeckt und wir das Verhältnis zwischen Ost und West verderben. Deshalb ist aus unserer Perspektive jedes Land, das in der Lage ist, gleichzeitig mit dem Westen und dem Osten ein gutes Verhältnis zu etablieren, kein Problem, sondern ein Verdienst. Jene Gegebenheit Ihrer Wirtschaft, dass Sie nah zu Russland sind, dass Sie mit Russland kooperieren, dass auch dort viele Menschen aus Ihrer Heimat arbeiten, dass Sie auch dort Unternehmen haben, ist für die ungarische Politik und die ungarischen Unternehmer kein Problem, sondern ausgesprochen ein Verdienst, ein Vorteil, ein guter Punkt, ein Argument dafür, dass wir mit Ihnen zusammenzuarbeiten versuchen sollten.
Insgesamt kann ich also sagen, dass die geopolitische Lage, die politischen Verbindungen zwischen den beiden Ländern, der historische Trend, in dem wir leben, im wirtschaftlichen Sinn, und die Absichten der Regierungen der beiden Länder, vollkommen übereinstimmen, und bei all dem geht es darum, wie wir die moldawisch-ungarische wirtschaftliche Zusammenarbeit stärken sollen. Etwas karg, aber wir haben heute auf spröde oder brutale Weise mit dem Herrn Ministerpräsidenten gesagt, es ist eine schöne Sache, dass wir ein strategisches Abkommen zwischen den beiden Regierungen über die wirtschaftliche Zusammenarbeit abgeschlossen haben, aber das Papier ist geduldig. Aber, wie es so heißt, die Probe des Puddings ist es, wenn er gegessen wird. Man wird diese strategische Vereinbarung dann ernst nehmen können, wenn davon auch eine spektakuläre, großangelegte Entscheidung verwirklicht wird. Und wir sind heute mit dem Herrn Ministerpräsidenten zu dem Entschluss gekommen, wir sollten die öffentliche Ankündigung dessen auf uns nehmen, dass die beiden Länder beschlossen haben, eine unmittelbare Linie, eine Fluglinie zwischen den beiden Hauptstädten, Chișinău und Budapest, zu starten. Und ich wage auch, dem noch hinzuzufügen, wobei ich jetzt nicht mit meinem Kopf, sondern dem meines eigenen Außenministers spiele, dass dies noch im Laufe des Herbstes geschehen muss. Also im Herbst müssen wir schon über eine unmittelbare Flugverbindung zwischen den beiden Hauptstädten verfügen, denn ohne dem wird all das, was wir über die wirtschaftliche Zusammenarbeit sagen, wegen der großen Distanz nur heiße Luft oder nur niedergeschriebene schöne Worte bleiben. Ich danke also dem Herrn Ministerpräsidenten, dass wir diese Vereinbarung heute unter Dach und Fach gekriegt haben, und das nächste Mal, wenn ich zu Ihnen komme oder Sie zu uns kommen, dann hoffe ich, dass wir die unmittelbare Flugverbindung werden nutzen können.
Ich wünsche Ihnen allen viel Erfolg!
(miniszterelnok.hu)
