9. September 2019, Budapest
Ich wünsche einen guten Tag, meine sehr geehrten Damen und Herren!
As the Prime Minister of the host country, I would like to enjoy the privilege of speaking in our own native language.
Ich wünsche einen guten Tag, meine sehr geehrten Damen und Herren!
Mit besonderem Respekt begrüße ich Herrn Generalsekretär Zhao und Herrn Generaldirektor Gurry. Ich freue mich, dass Sie nach fünf Jahren erneut Budapest gewählt haben. Wir, Politiker in Führungspositionen, pflegen dies gerne als ein Zeichen der Stabilität aufzufassen, und die Stabilität halten wir immer für einen großen Wert,besonders, wenn es mit unserem politischen Mandat zeitlich übereinstimmt. Wir haben hier einen Film gesehen – ich denke an den ersten Film –, der uns die digitale Zukunft vor Augen zu führen versuchte, und mir kam in den Sinn, dass wenn die Entwicklung der digitalen Welt tatsächlich in diesem Takt verläuft, es bei diesem Tempo sehr schwer sein wird, der Versuchung zu widerstehen, zu glauben, wir wären an der Stelle Gottes. Ich hoffe aber, dass uns dies gelingen wird.
Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Sie sind in sehr spannenden Zeiten zu uns gekommen. Die Spannung ist nicht so sehr in Budapest, sondern vielmehr in ganz Europa zu verspüren. Wir haben gerade jetzt an die Spitze der Europäischen Union neue Spitzenpolitiker gewählt, und wenn es stimmt, dann wird morgen die Aufteilung der Portfolios innerhalb der Europäischen Kommission, innerhalb der das europäische Regieren ausübenden Organisation veröffentlicht, die auch für die digitale Entwicklung von Europa eine Bedeutung besitzen wird. Und dann haben wir, Europäer, auch noch die Frage des Brexit am Hals, die die vor uns stehenden Wochen äußerst spannend gestalten wird.
Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Es ist eine Ehre für mich, nach den Worten des Ministers der vietnamesischen Regierung zu Ihnen sprechen zu dürfen, und es ist eine großartige Entscheidung, dass wir im kommenden Jahr zu ihnen gehen werden. Nicht nur, weil Vietnam ein großartiges Land ist, mit dem Ungarn schon seit langen Jahrzehnten freundschaftlich verbunden sind – als ich noch so ein kleiner Volksschüler war, da haben wir selbst noch mit Kleingeld den Unabhängigkeitskampf der Vietnamesen unterstützt, dies ist eine alte Sache zwischen Vietnam und Ungarn –, doch ist es nicht nur aus diesem Grund spannend, dorthin zu gehen, sondern weil auf Grund unserer Analysen in den kommenden dreißig Jahren Vietnam die am schnellsten wachsende Wirtschaft der Welt sein wird, zumindest zeigen die Prognosen heute dies. Es wird spannend sein, im kommenden Jahr die Zukunft zu besuchen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Die ITU ist eine hoch angesehene Organisation, und die Tatsache, dass sie bereits zum zweiten Mal sich für Budapest als den Schauplatz eines wichtigen Gedankenaustausches entschieden hat, ist für uns eine Ehre. In dem zweiten Kurzfilm haben Sie sehen können, dass wir, Ungarn, über eine Vergangenheit in der digitalen Welt verfügen. Wir, Ungarn, sind stolz darauf, bereits anwesend gewesen zu sein, als die ersten Fundamente gelegt worden sind. Die Bolyais, Erdős, Neumann, Kemény und nicht zuletzt Tivadar Puskás waren alle Pioniere der Digitalisierung. Ich möchte Ihnen mitteilen, dass die Ungarn früher und auch heute noch beinahe schon einen Sport daraus gemacht haben, wie man über die eine oder die andere Frage auf eine ganz andere Weise denken kann, als es sonst wer auf der ganzen Welt denkt. Wir, Ungarn, suchen gerne dort nach einem Weg, wo andere nur das Unterholz sehen. Der essenzielle Ausdruck dieses ungarischen Charakters und dieser Denkweise ist der Rubik-Würfel, der nicht zufällig im Gehirn eines ungarischen Menschen entstanden ist.
Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Ich bin heute hier, ich habe die Eröffnung dieses Forums übernommen, um Ihnen, den bestimmendsten Akteuren der digitalen Welt deutlich zu machen: Ungarn steht bereit, ja hat sogar schon angefangen, damit es zu einer Erfolgsgeschichte der sich Digitalisierenden Weltwirtschaft wird. Dies ist unsererseits ein ambitioniertes Ziel, und es stellt sich dabei immer die Frage: „Gut, aber wie stehen die Chancen dafür, dass Ungarn wirklich zu einer Erfolgsgeschichte der Digitalisierung werden kann?”
Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Die Chancen stehen gut. Zuerst auch deshalb, weil in Ungarn die digitale Wirtschaft bereits über feste Grundlagen verfügt. Sie werden heute von einem Land als Gäste bewirtet, das innerhalb von zehn Jahren sich vom letzten auf dem europäischen Kontinent – ich erinnere Sie daran, dass der erste Finanzzusammenbruch sich nicht in Griechenland ereignete, sondern zuvor in Ungarn – zu einem der Spitzenreiter des Kontinents hochgekämpft hat. 2010 befand sich unsere Wirtschaft noch in der Rezession, heute ist eines der größten Wachstümer oder vielleicht das rascheste Wachstum in Europa mit unserem Namen verbunden. Vor zehn Jahren war die Arbeitslosigkeit gewaltig, und heute befinden wir uns kurz vor der Vollbeschäftigung. Wir besitzen eine moderne Industrie, wir haben starke ungarische und internationale Industriebetriebe, und diese arbeiten mit den modernsten Techniken. Wir stehen stabil auf unseren Füßen, es gibt nur wenige Budgets in Europa, die sicherer sind als das ungarische. Dies ist an sich schon ein Grund dafür, dass wir und auch Sie auf unseren Erfolg vertrauen können dürfen.
Die Chancen für den Erfolg werden auch dadurch gesteigert, dass wir, Ungarn, in der Zeit der Finanzkrise nicht nur mit der Krise umgegangen sind, sondern auch ein neuartiges Wirtschaftsmodell aufgebaut haben, wenn auch innerhalb der Europäischen Union, jedoch haben wir ein Modell errichtet, das von denen aller anderer Länder abweicht. Im Mittelpunkt dieses Modells steht die Wettbewerbsfähigkeit, die innovative und unternehmerische Sichtweise. Und in diese Sichtweise gliedert sich auf vollkommene Weise die digitale Wirtschaft ein. Wir haben schon seit 2010 Entscheidungen gefällt, die nicht nur die Krise bewältigten, sondern für den digitalen Sektor auch die Tür in der ungarischen Wirtschaft geöffnet haben. Sie haben sehen können, in Europa ist die Umsatzsteuer für das Internet in Ungarn die niedrigste, nur 5 Prozent. Sie haben sehen können, unsere Infrastruktur, die wir kontinuierlich weiterentwickeln, ist ausgezeichnet. Auch im Fall von 5G, im 5G-Netzsystem möchten wir zu den erfolgreichsten und schnellsten gehören. Und wir betrachten dies als eine fachliche, als eine wirtschaftliche und nicht als eine politische Frage. Und vor kurzem haben wir – Sie haben auch dies sehen können – ein Fahrzeugindustriezentrum, ein Testzentrum übergeben, das bereits im Geiste der Digitalisierung errichtet worden ist und einer der modernsten oder vielleicht sogar der modernste Testort der Welt für autonome Fahrzeuge ist. Ich halte es für wichtig, Ihnen mitzuteilen, dass seit dem letzten Jahr dieser Bereich, die Digitalisierung, über einen Verantwortlichen auf Ministerebene verfügt. Wir haben das größte Portfolio der Geschichte der ungarischen Regierungen geschaffen: Wir halten die traditionelle Realwirtschaft, die digitale Wirtschaft, die Innovation, die Forschung und auch die Leitung der Universitäten in einer Hand, ein Minister stimmt diese aufeinander ab. Wir verfügen über viele kreativ denkende Fachleute, weshalb die Zahl unserer innovativen Unternehmen kontinuierlich zunimmt.
Sehr geehrter Herr Generalsekretär! Meine sehr geehrten Damen und Herren!
25 Prozent des ungarischen Bruttosozialprodukts stellt heute die digitale Wirtschaft her. Dieser Sektor beschäftigt unmittelbar und mittelbar etwa 400 tausend Menschen, und wenn wir dies anteilsmäßig ausdrücken wollen, dann ist dies der dritthöchste Anteil in der gesamten Europäischen Union. Also, meine Damen und Herren, Ungarn ist auch jetzt schon eine digitale Wirtschaft im Herzen Europas. Die Zukunft hat bei uns bereits begonnen, und wir sind optimistisch, dass auch Europa seinen Wagen mit ganzem Elan in diese Richtung wenden wird. Als Europäer, als Ministerpräsident eines europäischen Landes sage ich, dass Europa, die EU endlich ihre Debatten im Zusammenhang mit der digitalen Wirtschaft beenden muss, und wir müssten endlich einheitlich handeln. Wir müssen verstehen, dass die Welt sich um Europa herum verändert hat. Die durch Europa dominierte Welt gibt es schon seit ganz langem nicht mehr; auch dann, wenn wir hier in Europa dies nicht bemerken, wir dies nicht rechtzeitig bemerkt haben. Die Welt marschiert in eine ganz andere Richtung. Heute leben wir noch in der Welt von G7 und G8, aber wenn jemand aus den Zeichen liest, richtig aus den Zeichen liest, dann kann er sehen, dass wir uns auf die Welt von G2 hinbewegen, oder diese vielleicht sogar schon erreicht haben, und Europa muss sich dieser neuen Situation anpassen und muss verstehen, dass Institutionen wie die Ihre, wie die ITU, in dieser vor uns stehenden, auf G2 aufgebauten Welt eine viel größere Rolle spielen werden als heute. Diese Rolle wird wachsen und Europa wird solche Organisationen viel mehr benötigen als früher. Aus diesem Grunde muss Europa die ITU und ähnliche Organisierungen unterstützen, denn ansonsten wird Europa in der vor uns stehenden modernen Welt nicht in der Lage sein, sich durchzusetzen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Es ist wichtig, dass wir in Europa verstehen: Wir müssen die kleinen und die mittleren Unternehmen besonders unterstützen. Je stärker die europäisch Klein- und mittleren Unternehmen sind, desto erfolgreicher werden unsere Nationalwirtschaften sein. Als Ministerpräsident habe ich, sehr geehrter Herr Generalsekretär, am meisten mit der Herausforderung zu kämpfen, wie man mit dem immer weiteren Voranschreiten der Digitalisierung der Wirtschaft Politiken derart ausformen kann, damit die Segnungen der Digitalisierung nicht nur einer engen Elite und nicht nur einer engen Welt der Großunternehmen zuteil werden, sondern sie allen zugänglich werden. Wir, Politiker, müssen uns Programme ausdenken und vollstrecken, die sich der Tatsache anpassen, dass die Digitalisierung die Gesamtheit unseres Lebens betrifft. Deshalb müssen wir die Digitalisierung auch bis zu den in den entferntesten Dörfern lebenden Landwirten, in die Krankenhäuser, in die kleinen Siedlungen, bis zu den Klein- und mittleren Unternehmen transportieren, damit ein jeder, jeder Bürger, jedes Unternehmen ein Gewinner und nicht ein Verlierer der durch die Digitalisierung verursachten Veränderungen sei. Wenn wir nicht in der Lage sind, derartige Politiken auszuarbeiten, dann wird sich ein Teil, vielleicht ein ansehnlicher Teil unserer Bevölkerung, in allen Ländern gerade gegen die Digitalisierung wenden. Wir müssen verstehen, dass sie unsere Gesellschaften nicht zerreißen, sondern eine Möglichkeit dafür geben wird, damit wir alle uns in unser gemeinsames Leben einschalten können. Auch wenn wir die Bürger des von Budapest am entferntesten liegenden kleines Dorfes sind, oder auch wenn wir nicht zur Elite gehören, sondern uns selbst und unsere Familie aus der Arbeit als angelernte Arbeitskraft ernähren.
Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Ungarn hat im Interesse dessen bereits Programme gestartet, es trägt den Namen Programm des Digitalen Wohlstandes. Ich hoffe, ich werde bei unserem nächsten Zusammentreffen Ihnen bereits über Erfolge berichten können.
Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Zusammenfassend kann ich Ihnen sagen: Sie sind heute Gäste eines Landes, das nicht vor der Zukunft wegläuft, nicht seinen Kopf in den Sand steckt. Es sieht auch jene Veränderungen, die Europa vor neue Herausforderungen stellen. Wir wollen uns nicht verstecken, sondern wir möchten an der Erschaffung dieser neuen Welt teilnehmen. Wir möchten Gewinner dieses neuen, geschichtsprägenden, spannenden Abenteuers sein. Die vergangenen zehn Jahre haben hier in Ungarn bewiesen, dass man bei uns die Zukunft nicht nur planen, sondern auch verwirklichen, sie erschaffen kann. Es lohnt sich nicht nur jetzt, uns zu besuchen, sondern auch zu anderen Anlässen, auf bilateraler Grundlage. Wir bitten Sie, besuchen Sie uns möglichst häufig, damit wir gemeinsam über diese Fragen konsultieren können, und wir die besten Formen der Praxis aus Ungarn und aus Ihren Ländern zusammentragen können.
Ich danke Ihnen, dass Sie nach Ungarn gekommen sind. Ich danke Ihnen, dass wir Sie in Budapest als Gäste begrüßen dürfen. Ich wünsche Ihnen eine gute Beratung und eine nützliche Zeit hier, in Ungarn! Gott schütze Sie alle!
(miniszterelnok.hu)
