1. Oktober 2019, Budapest

Wir pflegen aus Anlass des Tages der älteren Generation in diesem Kreis zusammenzukommen. Das ermöglicht uns zwei Dinge: Einerseits der Regierung, sich durch Sie respektvoll bei den Senioren für jene Anstrengungen zu bedanken, die sie im Interesse des Landes – und unter uns gesagt, auch in dem der Kinder und Enkel, die wir sind – im Laufe ihres Lebens unternommen haben, und andererseits damit die Regierung eine Art Überblick darüber gibt, was geschehen und was im kommenden Zeitraum zu erwarten ist. Ich schlage also vor, auch heute dieser Methode zu folgen.

Ich begrüße alle Anwesenden respektvoll. Auch aus der Regierung sind all jene anwesend, die im Zusammenhang mit den Angelegenheiten der Alten Kompetenzen, Rechte und Verpflichtungen haben. Natürlich setzt sich der wichtigste Mann niemals an das Pult des Vorsitzenden, sondern sitzt immer an der Seite. Hinzu kommt noch, dass wir nicht nur einen wichtigen Mann haben, sondern zwei, denn Jóska ist der eine, der ja dafür verantwortlich ist, dass immer alles in Ordnung bei den Rentnern ankommt, was ihnen zusteht, andererseits tritt in solchen Momenten auch Herr Staatssekretär Banai in den Hintergrund, dessen Möglichkeit und Pflicht es ist, zu sagen, was wie viel ist, wofür wir wie viel Geld haben, und wie die Lage der Wirtschaft ist. Aber auch sie sind hier mit uns, Kata ist hier an unserer Seite, also ein jeder, der sich mit den für Sie wichtigen Fragen in der Regierung beschäftigt, ist hier bei uns.

Ich möchte nur kurz, wenn Sie erlauben, bei Ausdruck unseres Respekts sagen, dass die Wirtschaft im letzten einen Jahr eine den Erwartungen entsprechende Leistung, ja diese vielleicht auch etwas übertreffende Leistung gezeigt hat, was nicht nur für die aktiv Beschäftigten eine wichtige und gute Nachricht ist, sondern auch für die Rentner. Ich halte es für wichtig, jenes Problem überwinden zu können, dass die Rentner früher in der Form der Erzsébet-Gutscheine von Zeit zu Zeit verschiedene Zuwendungen erhalten haben, doch die Erzsébet-Gutscheine gibt es nicht mehr, was – da der Ungar empfänglich für schlechte Nachrichten ist – jene Vorstellung entstehen ließ, dann sei es auch wahrscheinlich mit solchen Zuwendungen vorbei. Doch hat der kreative Stab der Regierung zum Glück den legalen Weg gefunden, Ihnen auch ohne Erzsébet-Gutscheine eine finanzielle Hilfe zukommen zu lassen. Hierzu hat man sich die Konstruktion der Festkostengutscheine ausgedacht, die heuer auch vorgestellt worden ist. Wichtig ist noch, dass Mit diesem Jahr der Aktionsplan zum Schutz der Familien in Kraft getreten ist, und so seltsam es auch sein mag, den Großeltern kommt im Aktionsplan zum Schutz der Familien eine besondere Verantwortung, eine besondere Möglichkeit zu. Die erste ist, dass es ab dem 1. Januar – Kata, sage ich es richtig? – die Möglichkeit für Großeltern gibt, zu Hause zu bleiben, man könnte es als Kindergeld bezeichnen. Ich bin mit diesen juristischen Kategorien vorsichtig. Die Großeltern können sich also auch so verhalten wie die Eltern, und der Staat anerkennt ein derartiges Verhalten ebenso wie im Fall der Eltern. Andererseits hat sich in den vergangenen Jahren auch herausgestellt – was wir auch aus der Praxis gewusst hatten, doch jetzt verfügen wir auch über eine Untersuchung darüber, die der Frage nachgeht –, in welchem Maße es für die Jugendlichen dabei eine Rolle spielt, Kinder zu haben, was für eine Kraft der Umstand dabei besitzt, wenn es auch Großeltern gibt, beziehungsweise wenn sie mit deren Hilfe rechnen können. Das haben jetzt in den vergangenen Tagen Kata und ihr Team über ihr Forschungsinstitut herausgebracht, und daraus stellte es sich heraus, dass es hier einen engen Zusammenhang gibt. Die Jugendlichen fühlen sich also in größerer Sicherheit, und sind eher bereit, Kinder auf die Welt zu bringen und eine Familie zu gründen, wenn sie das Gefühl haben, im Übrigen stehen hinter ihnen Großeltern, mit denen sie, wenn es notwendig werden sollte, rechnen können. Das ist eine wichtige Sache, dies wird im Allgemeinen in der Welt der modernen Ideologien nicht anerkannt, und finanzielle Folgen pflegt man dem erst gar nicht hinzuzufügen. Ich freue mich darüber, dass wir in Ungarn die Tatsache auch anerkennen, uns über sie freuen, dass dies so ist, und wir freuen uns, diese Verbindung zwischen den Jungen und den Alten mit allen möglichen raffinierten finanziellen Transaktionen, die die Regierung aus der Werkstatt von Kata zu erhalten pflegt, zu unterstützen und zu stärken.

Lassen Sie mich - solange die Presse hier ist – auch die Möglichkeit ausnutzen, um über Zahlen zu sprechen. Das Ende des Jahres ist auch bei den Rentnern die Zeit des Kassensturzes. Ich reduziere die Angelegenheit der Rentner ungern auf das Geld und die Rente, denn so wie ich alt werde, habe ich das Gefühl, es handelt sich hier um ein viel größeres Problem. Man muss sich also, indem man älter wird, in der Welt der Jungen positionieren, und das ist nicht so einfach. So wie die Zahl der eigenen Enkel immer weiter zunimmt, hat man immer stärker das Gefühl, es bedürfe einer ernsthaften Anstrengung, um in ihrem Leben verbleiben zu können, besonders wenn sich das Leben der Jungen derart schnell verändert, wie das heutzutage wegen der Technologie geschieht. Es geht also um viel mehr, wenn wir über die Themen des Altenrates sprechen, als einfach nur um Rente und Geld. Natürlich lebt der Mensch auch vom Geld, und wir müssen auch darüber reden, und ich besitze die umfassende Erlaubnis des Finanzministeriums, die in solchen Fällen nicht einfach notwendig, sondern obligatorisch ist, um Sie darüber zu informieren, dass das Wachstum der ungarischen Wirtschaft mit großer Sicherheit über 4 Prozent liegen wird. Wir haben vorsichtige Schätzungen, dieses könnte vielleicht auch 4,6 Prozent betragen. Im vergangenen Jahr war dies, Benő, wenn ich mich gut erinnere, 4,1 Prozent. Unsere endgültige faktische Angabe betrug 5,1 Prozent, heuer werden es auch 4,6 sein. Dies bedeutet, dass wir über dem Wachstumsmaß sind, das es uns ermöglicht, eine Rentenprämie zu zahlen. Philosophisch sieht das System so aus, dass die Rentner ihre Rente einzahlen, wir nehmen ihr Geld, und danach garantieren jene Regierungen, die ihr Wort halten, dessen Wert, und unter den ihr Wort nicht haltenden Regierungen pflegt es von seinem Wert zu verlieren. Doch ist das Minimum, wozu sich die Regierung verpflichten muss, den Wert der von den Rentnern eingesammelten und entgegengenommenen Finanzmittel zu bewahren: Dies ist die Bewahrung des Realwerts der Renten. Und es besteht zwischen uns die Vereinbarung, dass wenn die Wirtschaft eine gute Leistung zeigt, dann können wir jährlich, in Abhängigkeit von der Leistung der Wirtschaft, noch eine einmalige Auszahlung tätigen. Diese nennen wir Rentenprämie. Und dies bedeutet nach den gegenwärtigen Berechnungen, dass die durchschnittliche Summe der Rentenprämie – ich möchte unterstreichen: die durchschnittliche Summe, es wird also Personen geben, die mehr erhalten, und es wird solche geben, die weniger erhalten, aber die durchschnittliche Summe – in diesem Jahr 20.160 Forint betragen wird. Und wir haben auch eine andere Vereinbarung, laut der das Maß der Renten mit der Inflation im Voraus korrigiert werden soll, damit die Rentner bereits während des Jahres eine höhere Rente erhalten sollen, aber entweder gelingt es, das Maß der Inflation genau zu bestimmen oder nicht, und in dem Fall, wenn die Inflation höher liegt, als das im Voraus geschätzte Maß gewesen war, dann zahlen wir am Ende des Jahres eine Rentenergänzung. Klammer auf: Es ist eine gute Nachricht, wenn wir sie zu hoch angesetzt hatten, dann nehmen wir die Ergänzung nicht zurück. Klammer zu. Wenn wir sie aber zu niedrig angesetzt haben, dann zahlen wir im Zeichen der Philosophie „korrekte Abrechnung, lange Freundschaft“ eine Rentenergänzung. Jetzt sagt das Finanzministerium, die durchschnittliche Summe dieser Rentenergänzung werde in diesem Jahr 11.000 Forint betragen. Es gibt also eine Rentenprämie von 20.160 Forint und eine durchschnittliche Rentenergänzung von 11.000 Forint. Da ist es, womit in diesem Jahr die Rentner noch rechnen können. Und unser Freund, Herr Staatssekretär Jóska Mészáros hat sich auch dazu verpflichtet, dass wir diese Summe im November auch allen zukommen lassen werden. Stimmt das? Jeder hat es gehört, die Regierungsverantwortung ist von diesem Punkt an bei Jóska. Wir danken jenen, die die Kasse der Sozialversicherung verwalten, dass sie diese Arbeit verrichten. Nun, so schauen wir für dieses Jahr aus.

Was das nächste Jahr angeht, so kann man darüber nur schwerlich etwas Sicheres sagen, obwohl wir auch für das kommende Jahr einen Haushalt angefertigt haben, und ich muss sagen: Obwohl die Möglichkeiten der europäischen Wirtschaft im kommenden Jahr eingeschränkter sein werden, als sie es in diesem Jahr waren, aber die ungarische Wirtschaft wird im kommenden Jahr dies noch nicht zu erleiden haben, das ist unsere Meinung. Wir werden in der Lage sein, Mechanismen zur Aufrechterhaltung des Wachstums zu starten, die es ermöglichen, dass es auch im kommenden Jahr ein großes Wachstum in Ungarn geben wird, und ohne mich zu konkreten Zahlen zu verpflichten, können wir vielleicht sagen – nicht wahr, Herr Staatssekretär? –, dass auch im nächsten Jahr zu erwarten ist, dass man wegen des Maßes des Wachstums schon in der zweiten Hälfte des Jahres auch für 2020 ernsthaft mit der Zahlung einer Rentenprämie rechnen kann. Dafür gibt es noch Bedingungen, doch laut unserer Vorstellungen und Pläne wird die ungarische Wirtschaft in der Lage sein, derartige Leistungen zu erbringen, dass wir dies werden machen können. So steht es um die Kasse, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich danke jedem Rentner für seine Geduld und dafür, dass sie jenes System akzeptieren, nach dem die Regierung derartige Korrektionen im Monat November durchführen kann.

Wir bedanken uns für Ihre Aufmerksamkeit.

(miniszterelnok.hu)