8. Juli 2020, Budapest

Erlauben Sie mir zunächst, meine Freunde Janez und Aleksandar zu begrüßen, den Herrn Präsidenten und den Herrn Ministerpräsidenten. Die Organisierung der Veranstaltung ist nicht mein Verdienst, sondern das der Organisatoren, die Vertreter einer Stiftung, der Stiftung für das Bürgerliche Ungarn sind. Meine Aufgabe war es nur, gute Gesellschaft zu finden, mit der wir die Zukunft Europas besprechen können.

Aleksandar und Janez wissen sicherlich, dass sie hier, in Ungarn, großen Respekt genießen. Auf Janez blickt man immer als auf den mutigsten antikommunistischen Kämpfer der europäischen Politik, der immer zurückkehrt, und immer kämpft, niemals aufgibt, und sich immer umwendet, wofür wir ihm sehr danken. Und Aleksandar weiß genau, dass die serbisch-ungarischen Beziehungen niemals so gut waren, wie heutzutage. Wir betrachten ihn als den führenden Politiker, der Serbien erneut auf die politische Landkarte Europas platziert hat. Wer sich halbwegs auskennt, der weiß genau, dass ohne die EU-Mitgliedschaft Serbiens die Sicherheit des Kontinents nicht garantiert werden kann. Und jetzt müssen wir uns darüber freuen, dass an der Spitze Serbiens ein Politiker steht, der ein guter Partner der EU bei der Besprechung der Sicherheitsstruktur der Europäischen Union ist. Deshalb dachte ich, es wäre gut, diesen heutigen Nachmittag gemeinsam zu verbringen. Vielen Dank!

Ich möchte auch nicht die Tatsache verhehlen, dass es immer eine gewaltige Ehre ist, wenn ich vor großartigen Patrioten das Wort ergreifen darf. Wir alle drei haben sehr viel Energie darauf verwandt, dass unsere Nationen ihre Freiheit und Unabhängigkeit erreichen, deshalb ist das der besondere Klub der Freiheitskämpfer und der Vorkämpfer der nationalen Unabhängigkeit. Ich begrüße erneut alle recht herzlich! Wir sollten auch nicht vergessen, dass wir heutzutage nicht häufig auf so etwas in der europäischen politischen Arena treffen. Wenn wir die heutigen Politiker der EU betrachten, dann können wir nur sehr wenige aktive Politiker finden, die zur Zeit des Zusammenbruchs der Sowjetunion aktiv an der Gestaltung der Geschichte Europas teilgenommen haben. Wir aber hatten Anteil daran. Die einzige westeuropäische Politikerin, die im bedeutenden Ausmaß zu diesem Prozess beigetragen hat, ist die gerade im Abschied begriffene Frau Bundeskanzlerin Angela Merkel. In Klammern möchte ich hinzufügen, dass ich versucht habe, sie von ihrem Rückzug abzubringen, aber ich hatte keinen Erfolg… Wenn wir also die europäische Politik aus diesem Blickwinkel betrachten, dann verfügen nur wenige über solche Erfahrungen wie wir. Die alten Freiheitskämpfer Osteuropas sind es, die auch heute in der Politik aktiv sind, es ist also eine gute Sache, unsere Erfahrungen und unsere Gedanken über die Zukunft Europas miteinander zu teilen.

Es ist beinahe eine aussichtslose Mission, in zwanzig Minuten über Europa zu sprechen, weshalb ich Ihrem Rezept folge, und nur kurz auf einige Themen in Form von jeweils einer Bemerkung eingehe. Zunächst möchte ich einige Worte zu dem Kontext sagen, in dem ich über Europa spreche. Das erste Element des Kontexts des Zeitalters in Europa ist jene Tatsache, dass sich Europa auf dem Rückzug befindet. Europa erbringt schlechtere Leistungen als vor dreißig Jahren. Konzentrieren wir uns nur auf gewisse Tatsachen, denn das ist keine Frage der Meinung, sondern basiert auf Tatsachen. 1990 betrug die Reproduktionsrate in der Europäischen Union 1,8 Prozent, bis 2008 ging sie auf 1,6 Prozent zurück, und 2018 weiter auf 1,5 Prozent. Dies bedeutet, dass sich Europa in demographischer Hinsicht auf dem absteigenden Ast befindet. Die jährliche Zahl der Eheschließungen ergibt das gleiche Muster. Wenn wir die Verteidigungsausgaben untersuchen, dann sehen wir: 2018 betrugen die Verteidigungsausgaben 1,4 Prozent des GDP, vor dreißig Jahren waren es 2,5 Prozent. Dies bedeutet, dass wir viel weniger Aufmerksamkeit auf unsere Sicherheit verwenden, als wir dies vor dreißig Jahren getan hatten. Und die Wirtschaftsproduktion der Europäischen Union machte 1990 noch 25 Prozent der Produktion der Welt aus, während im vergangenen Jahr nur 15 Prozent. Es ist unnötig, diese Zahlen zu erklären. Der Kontext also, in dem wir über die Zukunft Europas sprechen, ist kein anderer als der, dass unser Kontinent im Rückzug begriffen ist.

Das andere Element des Kontexts besteht darin, dass sich das Machtgleichgewicht in Europa verändert hat. Vor dreißig Jahren war das Muster äußerst einfach: Die französisch-deutsche Achse war der Motor der wirtschaftlichen Entwicklung und das Vereinigte Königreich trug die Flagge der Konzeption des Europas der Nationen. Und das schuf ein Machtgleichgewicht in Europa. Dies war auch die Situation, als unsere Länder der Europäischen Union beitraten und der Kontinent sich wiedervereinigte. Was sehen wir aber heute? Frankreich kämpft nur darum, seine Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten, und ist schwer verschuldet. Das Vereinigte Königreich hat die EU verlassen und Deutschland ist erneut der starke Mann Europas. Das Wesentliche ist also, dass das Machtgleichgewicht der Nationen sich innerhalb der Europäischen Union auf dramatische Weise verändert hat. Wenn sich also irgendeine Schwierigkeit ergibt, erwarten alle von Deutschland die Rettung der Integration. Vor 75 Jahren hat man Deutschland ins Mittelalter zurück gebombt, und heute sind sie erneut das einzige Land, das dazu fähig ist, die anderen europäischen Länder aus ihren gegenwärtigen schrecklichen wirtschaftlichen Schwierigkeiten zu retten. Das ist also die neue Machtrealität in Europa. Dies besitzt viele Auswirkungen für die Zukunft, die man in zwanzig Minuten nicht diskutieren kann, doch müssen wir uns dies vor Augen halten, wenn wir über die Zukunft Europas sprechen.

Auch weiterhin bei dem Kontext verbleibend möchte ich darauf aufmerksam machen, dass innerhalb sehr kurzer Zeit drei Krisen Europa auf die Probe gestellt haben. In den vergangenen 22 Jahren sind wir von Krise zu Krise geschritten. Die erste Krise war die Finanzkrise im Jahr 2008, ihr folgte 2015 die Migrationskrise und gegenwärtig herrscht die Coronakrise. Und wie das gerade erwähnt worden ist, wurde keine dieser Krisen auf die entsprechende Weise behandelt. Weiterhin wurde jede auf den beiden Seiten des alten Kontinents auf andere Weise behandelt. Die Krise wurde in Westeuropa anders behandelt als hier in Mitteleuropa. Die erste Krise wünschte man in Westeuropa durch die Rettung des Wohlfahrtsstaates zu lösen; in Osteuropa und vor allem wir in Ungarn haben uns den Gedanken von dem auf Arbeit basierenden Staat zu eigen gemacht. Wir dachten, diese Krise wäre die Ouvertüre zu einer neuen Epoche, und wir müssten unsere wirtschaftliche und politische Struktur erneuern. Also sei nicht mehr der Wohlfahrtsstaat das adäquate System, sondern das durch uns als auf Arbeit basierende Gesellschaft genannte System würde eher benötigt. Unmittelbar vor der Viruskrise bewegte sich die Arbeitslosenrate in Ungarn, aber im Übrigen auch in den anderen Ländern der V4 um 3 Prozent, und das Wirtschaftswachstum betrug gemessen am GDP 4-5 Prozent. Dem folgte die Migrationskrise, auf die es erneut unterschiedliche Antworten im Westen und im Osten gab. In Westeuropa wünschte man das demographische Problem mit Hilfe der Unterstützung der Migration zu lösen, man war also überhaupt nicht gegen die Migranten eingestellt. In Mitteleuropa wollten wir aber nicht die Probleme anderer Zivilisationen in unsere Länder hereinholen, denn im Laufe von Jahrhunderten hatten unsere Länder die Erfahrung gemacht, dass dies bedeutet, mit Menschen zusammenleben zu müssen, deren kulturelle Sitten grundlegend von den unseren abweichen, und das kann in der Zukunft viele Probleme zum Ergebnis haben, und wir wollten nicht, dass sich so eine Situation wiederholen kann. An diesem Punkt sind wir nun. Die Veränderung der Position der Europäischen Union in der globalen Arena, die Veränderung der Machtstruktur und des Machtgleichgewichts innerhalb der Europäischen Union und einige Erfahrungen im Zusammenhang mit den durchlittenen Krisen.

Ich würde noch ein anderes Problem erwähnen, das ich in den vergangenen Jahren auf den Sitzungen des Europäischen Rates bzw. der EVP identifiziert habe. Warum will Europa, obwohl es nicht in der Lage ist, seine eigenen Probleme zu lösen, trotzdem die Welt verändern? Das ist auch weiterhin seine Ambition. Die gegenwärtige Führung der Europäischen Union ist nicht einmal in der Lage ihre eigenen Probleme bzw. die internationalen Probleme der Umgebung zu lösen, wir können mit dem libyschen Konflikt nicht umgehen, wir können mit der ukrainischen Situation nicht umgehen, doch wollen wir entgegen unserer Handlungsunfähigkeit unseren internationalen Partnern vorschreiben, wie sie ihr Land zu führen haben. Wir sagen den Chinesen, wir sagen den Russen, wir sagen den Türken, wir sagen Israel, ja jetzt sagen wir es auch schon den Vereinigten Staaten von Amerika, wie sie ihr Land zu führen haben. Solch eine Missdeutung unserer Situation stellt an sich schon eine große Herausforderung dar, und wir müssen diese Praxis beenden, einen Schritt zurück machen, und danach streben, dass Europa als erstes sich auf seine inneren Probleme konzentriert. Und danach können wir vielleicht anderen Ratschläge geben. Die Behandlung unseres eigenen Problems ist von existenziellem Interesse, um den wirtschaftlichen und politischen Einfluss der EU zurückzugewinnen.

Lassen Sie mich noch soviel sagen, dass ich als Ergebnis all dieser Faktoren zwei verschiedene Konzeptionen Europas erkenne, wenn ich die mit der Zukunft Europas zusammenhängenden Ideen in den europäischen politischen Debatten betrachte. Diese unterscheiden sich nicht nur voneinander, sondern stehen auch in Konkurrenz. Die erste Konzeption ist progressiv, liberal, links, wenn ich aus der Budapester Perspektive so formulieren darf, eine halb marxistische Vorstellung von der Zukunft Europas. Sie stellt den Multikulturalismus in den Vordergrund, unterstützt die Migration, verfolgt eine familienfeindliche Politik, möchte die Konzeption der Nationen und Nationalstaaten loswerden, und betrachtet die christlichen gesellschaftlichen Lehren als irrelevant. Immer mehr Politiker unterstützen dieses Zukunftsbild Europas, ich muss zugeben, in einigen Fällen auch innerhalb der EVP. Es existiert aber auch eine andere Konzeption hinsichtlich der Zukunft Europas, deren Grundlage die christliche Kultur darstellt, die wir geerbt haben. Für diese Konzeption ist die christliche gesellschaftliche Lehre relevant, diese Konzeption ist zutiefst antikommunistisch, der Familie als dem grundlegenden Element der Gesellschaft gegenüber verpflichtet – diese Konzeption behandelt die nationale Identität als einen Wert, den man erhalten muss.

Die Frage ist also, was wir im Zusammenhang mit der Zukunft Europas unternehmen können, wenn wir uns auch schon in der Europäischen Union mit so großen Unterschieden konfrontiert sehen? Wie können wir die beiden Teile der Europäischen Union zusammenhalten, in denen zwei verschiedene Konzeptionen Europas erscheinen? Die Frage ist, ob dies überhaupt möglich ist? Und meiner Ansicht nach existiert ein schmaler Weg, den entlanggehend wir die Europäische Union mit Erfolg zusammenhalten können. Gerade deshalb darf der Westen nicht seine Perspektive den östlichen Ländern aufzwingen. Wir müssen lernen, die Unterschiede zu tolerieren, und wir, Mitteleuropäer, dürfen den Westlern nicht sagen, wie sie ihre Länder führen sollen. Wenn wir also diese Unterschiede akzeptieren können, selbst hinsichtlich des Zukunftsbildes, dann werden wir in der Lage sein, zusammenzuleben, und die EU zusammenzuhalten. Wir, Mitteleuropäer, müssen die Westler bitten, uns nicht vorzuschreiben, wie wir unser Leben leben sollen. Meiner Ansicht nach ist das die grundlegende Voraussetzung dafür, um unsere Geschichte als die Geschichte der Europäischen Union fortzusetzen, und ich denke, all das ist möglich.

Wenn Sie erlauben, würde ich noch einige Bemerkungen zu den gegenwärtigen Problemen machen. Besonders über den Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) den Next Generation Fond, und dann würde ich zu der die Zukunft Europas betreffenden Frage zurückkehren. Der MFR war bisher, in den vergangenen dreißig Jahren auch immer eine Erfolgsgeschichte. Es gab sehr viele Diskussionen über ihn, manchmal heftige Debatten, doch sind wir schließlich immer zu einem Kompromiss gelangt, der für alle entsprechend war und eine Gewinnersituation für alle zum Ergebnis hatte. Denn wir haben neue Zuwendungen erhalten, während im Übrigen 70-75 Prozent des Geldes in die westlichen Länder zurückfloss, zugleich hat dies zur Entwicklung unserer Wirtschaften beigetragen. Ich meine, wir müssen verstehen, dass erneut solch ein Kompromiss notwendig ist, wie der, als wir den MFR geschaffen haben. Die wirkliche Herausforderung ist aber, dass wir nicht nur einen weiteren MFR, einen neuen Haushalt für die Zukunft schaffen wollen, sondern etwas Außerordentliches, wofür es früher kein Beispiel gab, und das ist der Next Generation Fond. Ich denke, wir wollen die Frage des Haushaltes und des Next Generation Fond gemeinsam behandeln. Meiner Ansicht nach müssen wir den Namen des Fonds, Next Generation – Nächste Generation, wortwörtlich nehmen, denn die folgende Generation wird ihn zahlen. Doch ist dies nichts anderes als ein Kredit, ein Kredit über dreißig Jahre, der über den Köpfen unserer Enkel schweben wird. Wir, Ungarn, mögen es nicht, Krisen mit Hilfe von Krediten zu behandeln, doch jetzt müssen wir diese Annäherung akzeptieren, um den gegenwärtig in Problemen steckenden Ländern zu helfen. Der ungarische Standpunkt ist äußerst eindeutig: Wenn wir so einen Kredit dieser Art erschaffen, dann muss seine Verteilung auf alle Fälle gerecht, flexibel sein und nicht auf politischer Grundlage geschehen. Ich bin also der Ansicht, dass uns sehr harte Verhandlungen in der kommenden Woche in Brüssel bevorstehen, und es ist schwer vorstellbar, dass wir diese auch in einem Durchgang werden abschließen können. Also wird im Sommer für die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union nicht der Urlaub am wichtigsten sein, sondern dass wir die Verhandlungen fortführen, in deren Verlauf wir die Art und Weise bereden, wie wir unsere Wirtschaften mit Hilfe des Haushaltes und des Next Generation Fonds neu starten können.

Und in meiner letzten Bemerkung, meine lieben Freunde, geht es um die Zukunft Europas. Sofern die von mir vorgetragene Beschreibung richtig ist, müssen wir – so glaube ich – zugeben, dass wir hinsichtlich der Europäischen Union eine passende Strategie brauchen. Es hängt immer von der Weisheit der Politiker ab, zu entscheiden, wann sie taktische oder strategische Annäherungen anwenden sollen. Ich bin der Ansicht, dass in den vergangenen zwölf Jahren, in den krisenhaften Zeiträumen Europa grundsätzlich eine taktische Annäherung angewandt hat, und das hat in eine Sackgasse geführt. Meiner Interpretation nach hat die EU der Welt nur reaktive Antworten gegeben. In Zukunft brauchen wir eine Strategie anstelle der Taktiken, und wir müssen proaktiv sein, und nicht reaktiv. Für die proaktive Strategie ist ein starkes Engagement notwendig, damit wir auf den Gebieten kooperieren, auf denen unsere Annäherung übereinstimmt. Welche können diese Gebiete sein? Diese sind die Notwendigkeit der wirtschaftlichen Kooperation und die Steigerung unserer gemeinsamen Wettbewerbsfähigkeit. Die Strategie Europas muss sich also auf diese Fragen konzentrieren. Ich akzeptiere, dass die Menschenrechte wichtig sind, ja man kann selbst über die Genderfrage debattieren, doch sind die tatsächlichen Herausforderungen nicht solche Schwierigkeiten. Wir sind in der Europäischen Union Meister der Genderfrage und der Menschenrechte, doch ist die tatsächliche Herausforderung die Wirtschaft, die Wettbewerbsfähigkeit und die Frage, wie wir die Struktur unserer Wirtschaften verstärken können. Ich bin also der Ansicht, dass wir uns diesen Fragen strategisch annähern und anerkennen müssen, dass der Versuch, unterschiedliche Kulturen in die gleiche Richtung zu leiten, politisch immer kontraproduktiv sein wird und zugleich die Verschwendung von Ressourcen darstellt. Wie Bismarck es eindeutig formulierte – ich zitiere immer wieder gerne Bismarck in europäischen Angelegenheiten, denn er hatte ein sehr gesundes Verhältnis zu Europa –, und jetzt zitiere ich ihn: „Ich habe das Wort ‚Europa‘ immer im Munde derjenigen Politiker gefunden, die von anderen Mächten etwas verlangten, was sie im eigenen Namen nicht zu fordern wagten.” Wir brauchen also meiner Ansicht nach nicht so eine europäische Strategie, sondern eine, die sich auf die Bedürfnisse der Europäischen Union konzentriert. Die letzte Frage ist, wer diese Strategie für Europa entwirft. Und am Geburtstag der Europäischen Volkspartei wünsche ich mir, dass es die EVP sein soll, die das macht.

Das war meine letzte Bemerkung, und ich möchte mich bei Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit bedanken.

(miniszterelnok.hu)